Maltis Life

Luftverkehrsgesetz

Erster Abschnitt:
Allgemeine Verkehrsregeln

§1 Grundregeln und Begriffsbestimmungen

(1) Die Teilnahme am Luftverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.

(2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer gefährdet, behindert oder belästigt wird.

(3) Luftfahrzeuge sind alle in Anlage I aufgeführten Fahrzeuge in entsprechender Variation.

(4) Einsatzfahrzeuge sind alle in Anlage II aufgeführten Fahrzeuge.

(5) An der Teilnahme am Flugverkehr ist berechtigt, wer

  1. eine, dem betriebenen Luftfahrzeug entsprechende, Flugerlaubnis, in Form eines Pilotenscheines, bei sich führt,
  2. einen Atemalkoholwert von unter 0,4‰ nachweisen kann und
  3. einen Drogenblutwert von unter 0,1 nachweisen kann.

§2 Beleuchtung

(1) Zu jeder Tageszeit sind die Kollisionslichter einzuschalten. Die Beleuchtungseinrichtungen dürfen nicht beschädigt sein.

§3 Verkehrshindernisse und -beeinträchtigungen

(1) Es ist verboten, Gegenstände oder Kraftfahrzeuge auf gekennzeichneten Landebereichen liegen zu lassen oder abzustellen, wenn dadurch der Luftverkehr oder die Landung gefährdet oder erschwert werden kann. Wer für solche Zustände verantwortlich ist, hat diese unverzüglich zu beseitigen.

(2) Verboten ist es

  1. unterhalb von 150 Metern über geschlossenen Ortschaften zu fliegen
  2. außerhalb von gekennzeichneten Landebereichen, industriellen Flächen oder industriell-gewerblichen Mischflächen zu landen und das Luftfahrzeug dort abzustellen.

§4 Unfall

(1) Nach einem Flugunfall haben die Beteiligten,

  1. unverzüglich zu landen,
  2. das Luftfahrzeug nach Möglichkeit sicher abzustellen,
  3. Verletzten zu helfen,
  4. so lange am Unfallort zu bleiben, bis die Feststellung der Person, des Luftfahrzeugs und die Art der Beteiligung vollendet wurde, um eine zivile Lösung zu finden oder das MCPD zur Unfallaufnahme eingetroffen ist.

(2) Beteiligt an einem Flugunfall ist jede Person, dessen Verhalten zum Unfall beigetragen haben kann.

§5 Sonderrechte

(1) Von den Vorschriften des LuftVG sind das MCFD und das MCPD befreit, soweit dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend notwendig ist.

(2) Diese Sonderrechte können nur durch eine direkte Anweisung einer Führungskraft in Kraft treten.

§6 Sonderfälle

(1) Die Regelung zur Mindestflughöhe nach Abschnitt 1 § 3 Absatz 2 Nr. 1 ist auszusetzen, wenn es sich um einen direkten Anflug auf einen Landebereich handelt.

(2) Die Regelung zur Nutzung von gekennzeichneten Landebereichen nach Abschnitt 1 § 3 kann, mit einer Sondergenehmigung des MCPD und unter Aufsicht dieser, temporär ausgesetzt werden, wenn keine Gefährdung Dritter durch diese Maßnahme zu erwarten ist.

Zweiter Abschnitt:
Zeichen und Sonderverkehrszonen

§7 Weisungen der MCPD-Beamten

(1) Den Weisungen der Polizeibeamten ist zu folgen. Sie gehen allen anderen Regelungen vor, entbinden den Verkehrsteilnehmer jedoch nicht von seiner Sorgfaltspflicht.

(2) MCPD-Beamte dürfen Verkehrsteilnehmer für Kontrollen zur Landung auffordern. Das Zeichen zum Anhalten kann auch über die Lautsprecher an den Einsatzfahrzeugen erfolgen. Mit diesen Zeichen kann auch Luftfahrzeug zur Landung aufgefordert werden. Alle Verkehrsteilnehmer haben den Anweisungen der MCPD-Beamten zu befolgen.

§8 Flugverbotszonen

(1) Flugverbotszonen werden zum Schutz der öffentlichen Ordnung ausgewiesen. Dabei ist zu unterscheiden zwischen

  1. permanenten Flugverbotszonen. Diese verbieten jeglichen Luftverkehr in der ausgewiesenen Sperrzone ohne zeitliche Befristung. Permanente Flugverbotszonen befinden sich im Luftraum über
    1. allen polizeilichen Einrichtungen,
    2. der Staatsbank,
    3. dem Serverstandort der Staatsbank.
  2. temporäre Flugverbotszonen. Diese verbieten jeglichen Luftverkehr in der ausgewiesenen Sperrzone mit einer zeitlichen Befristung bis zum Ende des Ereignisses, welches die Errichtung der Zone notwendig gemacht hat. Temporäre Flugverbotszonen können bei besonderen Gefahrenlagen durch das MCPD oder das MCFD ausgerufen werden. Die Bürger müssen regelmäßig, über das Vorhandensein einer temporären Flugverbotszone, informiert werden.

Dritter Abschnitt:
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§9 Straftaten

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünfzehn Monaten oder mit einer Geldstrafe von mindestens 15.000 Euro wird bestraft, wer in eine Flugverbotszone nach Abschnitt 2 § 8 eindringt und, entgegen eines erneuten Hinweises einer Behörde, diese nicht umgehend wieder verlässt.

§10 Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift über

  1. das allgemeine Verhalten im Luftverkehr nach Abschnitt 1 § 1,
  2. die Beleuchtung nach Abschnitt 1 § 2,
  3. die Verkehrsbehinderung nach Abschnitt 1 § 3,
  4. die Unfälle nach Abschnitt 1 § 4,
  5. die Weisungen des MCPD nach Abschnitt 1 § 7 oder
  6. die Flugverbotszonen nach Abschnitt 1 § 8

verstößt.

(2) Das jeweilige Bußgeldverfahren leitet die ausführende Judikative ein. Dabei ist der staatliche Bußgeldkatalog als Referenzrahmen zu verwenden.

Anlage I:
(zu § 1 Abs. 3)

Luftfahrzeugbezeichnung Variationen Standartverkehrswert
CH-49 Mohawk
-
Content
CH-67 Huron
-
Content
M900
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Content
MH-9 Hummingbird
-
Content
Mi-290 Taru
-
Content
PO-30 Orca
-
Content
UH-90 Ghost Hawk
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Content
WY-55 Hellcat
-
Content

Anlage II:
(zu § 1 Abs. 4)

Luftfahrzeugbezeichnung Variationen
MH-9 Hummingbird
-
PO-30 Orca
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UH-90 Ghost Hawk
-
WY-55 Hellcat
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Hinweis: Alle geschlechtsspezifischen Begrifflichkeiten werden aufgrund der besseren Lesbarkeit geschlechtsneutral verwendet und umfassen ausdrücklich alle Geschlechter (generisches Maskulinum).